Provisionen offenlegen

Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH, Urteil v. 19.12.2006 - Az. XI ZR 56/05) haben Bankberater, die eine Anlageempfehlung aussprechen, grundsätzlich die Anlage betreffende Provisionen offenzulegen, die sie erhalten. Dazu gehören Rückvergütungen, der Ausgabeaufschlag, einmalige Provisionen ebenso wie Bestandsprovisionen aus der laufenden Managementgebühr. Werden nicht sämtliche Provisionen in ausreichendem Maße offengelegt, kann der Anleger unter Umständen Schadenersatz geltend machen. Der Bundesgerichtshof stellte klar (vgl. BGH, Urteil v. 08.05.2012 – Az. XI ZR 262/10), dass von Banken verschwiegene Rückvergütungen im Zusammenging mit Anlageprodukten eine Aufklärungspflichtverletzung darstellen. Wichtig hierbei: Hat die Bank nicht in hinreichendem Maße über Provisionszahlungen informiert, greift für Privatanleger nicht die regelmäßige Verjährungsfrist des § 195 BGB, vielmehr ist für Schadenersatzansprüche die zehnjährige Verjährungsfrist des § 199 Abs. 3 Nr. 1 BGB maßgeblich.
 

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Dr. Stefan DettkeRechtsanwalt,Geschäftsführer

Zeynep DettkeRechtsanwältin